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1. Urheber- und Nutzungsrechte
Darstellungen und Entwürfe von Martina Grillenberger
sind gemäß § 2 des Urheberrechtes geschützt. Das Urheberrecht eines Werks
bleibt bei dem, der es geschaffen hat. Übertragen werden können nur die
Nutzungsrechte. Dazu räumt Martina Grillenberger
als Urheber und Inhaber der Rechte dem Kunden Verwertungs- oder
Nutzungsrechte ein. Die Arbeiten (Entwürfe und Werkzeichnungen) sind als
persönliche geistige Schöpfungen durch das Urhebergesetz geschützt, dessen
Regelung auch dann als vereinbart gilt, wenn die nach Urhebergesetz
erforderliche Schöpfungshöhe nicht erreicht ist. Eine Vervielfältigung oder
teilweise Vervielfältigung oder Veränderung ist nur mit Zustimmung desselben
gestattet. Die Einarbeitung von Vorschlägen des Auftraggebers begründen kein Miturheberrecht. Martina Grillenberger räumt dem Auftraggeber das einfache
Nutzungsrecht für den jeweils erforderlichen Auftragszweck ein. Eine
Weitergabe der Nutzungsrechte an Dritte bedarf der schriftlichen
Vereinbarung. Ohne Zustimmung dürfen die Arbeiten einschließlich der
Urheberbezeichnung weder im Original noch bei der Reproduktion geändert
werden. Jede Nachahmung auch von Teilen des Werkes ist unzulässig. Die Werke
von Martina Grillenberger dürfen nur für die
vereinbarte Nutzungsart und den vereinbarten Zweck im vereinbarten Umfang
verwendet werden. Mangels ausdrücklicher Vereinbarung gilt als Zweck des
Vertrages nur der vom Auftraggeber bei Auftragserteilung erkennbar gemachte
Zweck. Das Recht, die Arbeiten in dem vereinbarten Rahmen zu verwenden,
erwirbt der Auftraggeber/Verwerter mit der Zahlung des Honorars.
Wiederholungsnutzungen (Nachauflage) oder Mehrfachnutzungen (z. B. für ein
anderes Produkt) sind honorarpflichtig; sie bedürfen der Einwilligung von
Martina Grillenberger. Die Übertragung eingeräumter
Nutzungsrechte an Dritte bedarf ebenfalls der Einwilligung. Über den Umfang
der Nutzung steht Martina Grillenberger ein
Auskunftsanspruch zu. Nutzungsrechte an Arbeiten, die bei Beendigung des
Vertrages noch nicht bezahlt oder im Falle der Abrechnung auf Provisionsbasis
noch nicht veröffentlicht worden sind, verbleiben vorbehaltlich anderweitig
getroffener Abmachungen bei Martina Grillenberger.
2. Honorar
Die vereinbarten Honorare sind bei Ablieferung der Arbeiten fällig; sie sind
ohne Abzug zahlbar. Die Preise richten sich immer nach zum Zeitpunkt der
Auftragserteilung gültigen Preisliste zzgl. der
gesetzlichen MWST. Sollten andere Preise vereinbart sein, bedarf dies der
Schriftform. Die Preisliste besitzt so lange Gültigkeit, bis eine andere
erscheint.
Werden Arbeiten in Teilen abgeliefert, so ist das entsprechende Teilhonorar
jeweils bei Ablieferung des Teiles fällig. Erstreckt sich die Ausführung
eines Auftrages über einen längeren Zeitraum, so kann der Auftragnehmer
Abschlagszahlungen entsprechend dem erbrachten Arbeitsaufwand verlangen.
Honorare sind Nettobeträge, die zuzüglich Mehrwertsteuer zu entrichten
sind. Alle Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ohne Abzüge zur Zahlung
fällig. Nach Verstreichen dieser Frist, ist der Kunde automatisch im
Zahlungsverzug. Martina Grillenberger behält
sich vor, in Zahlungsverzug befindliche Kunden von weiteren Dienstleistungen
auszuschließen - auch wenn bereits entsprechende Verträge abgeschlossen
wurden. Des weiteren behält Sie sich vor, bereits
begonnene Aufträge von in Zahlungsverzug befindlichen Kunden bis zur
Zahlung auszusetzen und alle Leistungen einzustellen. Es werden Mahngebühren
in Höhe von 5 Euro gestaffelt erhoben. Nach der 3. Mahnung erfolgt Inkasso!
Preisänderungen, Irrtümer und Druckfehler vorbehalten.
Tritt ein Kunde von einer bereits beauftragten und bestätigten Dienstleistung
zurück, so muss der Kunde die bereits erbrachten Leistungen - mindestens
jedoch 30 % des kalkulierten Rechnungsbetrages - zahlen.
3. Eigentumsvorbehalt und Versendungsgefahr
An den gestalterischen Arbeiten von Martina Grillenberger
werden nur Nutzungsrechte eingeräumt, ein Eigentumsrecht wird nicht
übertragen. Die Originale sind nach angemessener Frist unbeschädigt
zurückzugeben, sofern nicht ausdrücklich eine anderslautende
Vereinbarung getroffen wurde. Zusendung und Rücksendung der Arbeiten erfolgen
auf Gefahr und für Rechnung des Auftraggebers/Verwerters. Für alle
Dienstleistungen gilt Lieferung ab
Werk.
4. Haftung und Gewährleistung
Eine Haftung für die wettbewerbs- und zeichenrechtliche Zulässigkeit
seiner Arbeiten wird von Martina Grillenberger
nicht übernommen; gleiches gilt für deren Schutzfähigkeit. Der
Auftraggeber/Verwerter übernimmt mit der Genehmigung der Arbeiten die
Verantwortung für die Richtigkeit von Bild und Text. Soweit Martina Grillenberger auf Veranlassung des
Auftraggebers/Verwerters Fremdleistungen in dessen Namen und auf dessen
Rechnung in Auftrag gibt, haftet er nicht für die Leistungen und
Arbeitsergebnisse der beauftragten Leistungserbringer. Die Freigabe von
Produktion und Veröffentlichung obliegt dem Auftraggeber/Verwerter. Delegiert
der Auftraggeber/Verwerter im Ausnahmefall die Freigabe in ihrer Gesamtheit
oder in Teilen an die Firma, stellt er Martina Grillenberger
von der Haftung frei. Im Rahmen ihrer vertraglichen Aufgaben haftet Martina Grillenberger dem Auftraggeber gegenüber nur für Vorsatz
und grober Fahrlässigkeit. Besonderer Hinweis zu Internetseiten: Die Haftung
für Inhalte von Internetseiten, Texten jeglicher Art und Inhalten verlinkter
Seiten liegt in der Verantwortung des Auftraggebers. Er ist alleiniger
Inhaber aller Inhalte und stellt Martina Grillenberger
von Ansprüchen Dritter uneingeschränkt frei, dies gilt auch für Markenrechte,
Warenzeichen und sonstige Wettbewerbsrechte Dritter. Martina Grillenberger übernimmt keine Verantwortung für die
Inhalte elektronischer Mitteilungen, für unvorhersehbare Umstände wie höhere
Gewalt, Störung der Kommunikationsnetze, Rechnerausfälle, Streiks,
behördliche Anordnungen, o. ä.
Reklamationen für Schreibarbeiten werden nur anerkannt, wenn sie innerhalb
von 10 Tagen nach Lieferung schriftlich per Post, Fax oder Email bei der
Martina Grillenberger angemeldet werden.
Bei Veränderung in jeglicher Form der Dienstleistung entfällt der
Gewährleistungsanspruch. Die Gewährleistungspflicht beschränkt sich auf
Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Bei fehlgeschlagener Nachbesserung oder
Ersatzlieferung ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder
eine Minderung des Kaufpreises zu verlangen.
Bei Auftragsbestätigung von Visitenkarten sind keine Reklamationen mehr
möglich. Die Leistungen müssen angenommen werden, wie bei Auftragsbestätigung
schriftlich vereinbart wurde.
Für inhaltliche Fehler in Schreibarbeiten wird keine Haftung übernommen.
5. Eigentumsrecht
Auftragsgegenstände bleiben bis zur Bezahlung sämtlicher Forderungen
Eigentum von Martina Grillenberger, Markgraf-Alexander-Str. 62, 90556 Cadolzburg.
Sämtliche Lieferungs- und Leistungsbedingungen im Bereich der
Homepagegestaltung müssen schriftlich vereinbart werden. Nebenabreden und Änderungen
bedürfen der Schriftform.
Leistungen werden nur durch Auftragsbestätigung (Bestellung) erbracht, die
schriftlich oder durch Vorauszahlung erfolgen. Die vereinbarte Lieferzeit
beginnt mit dem Datum der Auftragsbestätigung. Liegen zu diesem Zeitpunkt
noch nicht alle zur Ausführung der Dienstleistung relevanten Daten vor,
verlängert sich die Lieferzeit bis zur vollständigen Vorlage aller relevanten
Daten.
Im Falle technischer Betriebsstörungen, eines Streiks oder höherer Gewalt hat
der Kunde kein Recht auf Schadensersatz; insbesondere nicht für
Verzugsschaden bei Nichterfüllung oder Lieferverzögerung der Leistung.
6. Datensicherheit
Es wird bestätigt, das keine Daten an Dritte
weitergegeben werden. Die Weitergabe der Daten an unseren
Kooperationspartner, PS-Das Schreibbüro, erfolgt
ausschließlich nach Zustimmung des Kunden.
Die von uns auf Datenträger gespeicherten Schreibarbeiten werden - je nach
Kundenwunsch - entweder sofort nach Rechnungsausgleich oder aber spätestens
sechs Monate nach Rechnungsausgleich gelöscht. Welche Art der Archivierung
vom Kunden gewünscht wird, muss schriftlich festgelegt werden. Ist nichts
festgelegt, erfolgt die Löschung nach sechs Monaten.
Kundendaten werden grundsätzlich durch ein Passwort geschützt.
7. Kooperationspartner
Nach Weitergabe des Auftrages an unsere Kooperationspartner gelten
die allgemeinen Geschäftsbedingungen derer, sowie deren Preislisten.
8. Allgemein
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Fürth/Bayern. Die Unwirksamkeit einer
der vorstehenden Bedingungen berührt die übrigen Bestimmungen nicht.
Abweichungen und Nebenabreden von diesen AGB bedürfen ausschließlich der
Schriftform und der schriftlichen Bestätigung durch die Firma mg-design. Die jeweils gültigen AGBs
sind auf der Internetseite www.webdesigneteam.de
jederzeit einsehbar oder werden auf Anforderung ausgehändigt.
Die Firma mg-design ist berechtigt, bei
Nichteinhaltung der AGB, insbesondere bei Zahlungsverzug durch den Kunden,
bereits erteilte Aufträge bis zur Zahlungserfüllung entweder ganz, bwz. teilweise auszusetzen oder gar zu stornieren.
Stand Juli 2005
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